Das Wichtigste in Kürze: Am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) hängen Schilder, die auf ein Rauchverbot hinweisen. Ob das ein verbindliches Verbot oder nur ein Appell ist, wer die Schilder aufgestellt hat und wer für die Durchsetzung zuständig ist, weiß niemand so genau. Die FDP-Fraktion hat deshalb bei der Stadt und bei den Stadtwerken nachgefragt.
Die FDP-Fraktion hat am 26. Oktober 2026 folgende schriftliche Anfrage gleichzeitig an das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Passau und an die Stadtwerke Passau GmbH als Betreiber des Busverkehrs gerichtet, mit der Bitte, die Antwort untereinander abzustimmen:
Uns erreichen Nachfragen aus der Bürgerschaft zu den Schildern, und auch für uns ist bislang nicht eindeutig, welche Bedeutung sie haben und wer dafür zuständig ist. Wer am ZOB auf seinen Bus wartet, sollte wissen, woran er ist, und wer nicht mitrauchen will, sollte sich auf eine klare Regel verlassen können. Ein Schild, das niemand durchsetzt, schadet dem Vertrauen in Regeln insgesamt. Wir haben um Antwort innerhalb von vier Wochen gebeten.
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