Programm
Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit
Unsere Wahlprogramm
- Licht gegen Angsträume: Wir setzen moderne Lichtkonzepte dort ein, wo Menschen unterwegs sind und sich unsicher fühle
- Videoüberwachung mit Augenmaß: Wir nutzen sie gezielt an Brennpunkten, an denen sie nachweislich hilft.
- Präsenz, Prävention, klare Zuständigkeit: Wir setzen vorhandene Sicherheitskonzepte konsequent um. Einen kommunalen Ordnungsservice halten wir für ineffektiv und Geldverschwendung – öffentliche Sicherheit und Ordnung gehört primär in die Hand der Polizei. Wir stärken die Kooperation.
- Sicherheit am ZOB und Bahnhof: Wir setzen auf spürbare Polizeipräsenz vor allem am ZOB/Bahnhof – mit einer stationär besetzten Polizeistation am ZOB, jedenfalls zur Nachtzeit.
- Wir sorgen für saubere, gut auffindbare öffentliche Toiletten an zentralen Punkten und in stark frequentierten Bereichen.
- Saubere Stadt als Standard: Wir sagen Vermüllung und Sachbeschädigungen, auch durch Graffiti, den Kampf an. Sie werden konsequent und schnell beseitigt. Es darf in Passau keine heruntergekommenen Ecken geben. Bei der Beseitigung von Graffiti an Privathäusern werden wir die Eigentümer angemessen unterstützen.
- Die Straßenreinigungsgebühren sind im Vergleich mit anderen Städten unverhältnismäßig hoch – wir stellen das auf den Prüfstand und werden unbillige Härten bei der Zuordnung der Reinigungsklassen vermeiden.
- Unsere Feuerwehren sind das Rückgrat bei Sicherheit und Ordnung. Wir sichern eine moderne, einsatzfähige Ausstattung und sorgen für planbare Investitionen in Fahrzeuge, Geräte und Schutzkleidung – verlässlich über Jahre. Gerätehäuser werden bedarfsgerecht saniert und erweitert, damit Ausbildung und Einsatzabläufe passen. Wertschätzung ist unverzichtbar – aber wir lassen den Worten auch Taten folgen und liefern die Rahmenbedingungen, damit die Feuerwehrmänner und -frauen für unseren Schutz ihren Job machen können.
Unsere Anträge & Anfragen in diesem Bereich
Comming soon…
