Straßenreinigungsgebühren ab 2027: Wirtschaftlichkeit prüfen, Reinigungsklassen neu ordnen, Kosten senken

Das Wichtigste in Kürze: Die Stadt will die Straßenreinigungsgebühren ab 2027 teils um mehr als ein Viertel erhöhen. Schon heute ist Passau deutlich teurer als andere niederbayerische Städte: Nach der Erhöhung läge die wöchentliche Reinigung rund 128 Prozent über Deggendorf und rund 131 Prozent über Landshut. Für ein Grundstück mit 30 Metern Straßenfront wären das […]
Eterna-Gelände: Verzicht auf ein Vorkaufsrecht, das es nicht gab. Wer hat entschieden?

Das Wichtigste in Kürze: Am 5. August 2025 erklärte die Stadt Passau, unterschrieben und mit Stadtsiegel, einen „vorzeitigen und unwiderruflichen“ Verzicht auf ein Vorkaufsrecht für das rund 40.000 m² große Eterna-Gelände in der Medienstraße 12. Inzwischen steht fest: Ein solches Vorkaufsrecht bestand gar nicht. Die FDP-Fraktion will vom Oberbürgermeister wissen, wie es zu der falschen […]
Zwischenlagerung von Straßenaufbruch in Schalding r.d.D. – Konsequenzen für den Gehwegbau an der Schaldinger Straße

Das Wichtigste in Kürze: Seit Jahren wartet Schalding r.d.D. auf den Gehweg an der Schaldinger Straße. Als Hindernis nannte die Stadt immer wieder fehlende Zwischenlagerflächen für Asphalt- und Bodenaushub. Jetzt lagert bei der Verlegung einer Stromtrasse ausgebauter Straßenbelag offenbar direkt vor Ort unter der Autobahnbrücke. Holm Putzke will deshalb vom Oberbürgermeister wissen, auf welcher Grundlage […]
Bauen und Liegenschaften, 7. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 8. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 1. Sitzung 2027
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 4. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 5. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 6. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 1. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 2. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
Bauen und Liegenschaften, 3. Sitzung 2026
Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bauen und Liegenschaften. Die Tagesordnung mit allen Beschlussvorlagen steht im Ratsinformationssystem der Stadt Passau.
