Öffnungszeiten des peb im August – Bitte um kurzfristige Überprüfung
Sehr geehrter Herr Wolf, die mit Beginn des Monats August erfolgte Verkürzung der Öffnungszeiten des Passauer Erlebnisbades peb ist aus meiner Sicht überprüfungs- und erklärungsbedürftig. Nach den veröffentlichten Öffnungszeiten war das Freibad im Juni und Juli täglich bis 21.00 Uhr geöffnet. Seit dem 1. August schließt es bereits um 20.00 Uhr. Da der Badeschluss jeweils […]
Nutzung Fraktionszimmer im Rathaus für offene Fraktionssitzungen
Sehr geehrter Herr Zillinger, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Einordnung teile ich nicht. Vorweg: Bei der von uns angekündigten Sitzung handelte es sich nicht um eine Veranstaltung der FDP als Partei. Veranstalter war ausschließlich die FDP-Stadtratsfraktion, bestehend aus den Stadträten Prof. Georg Steiner, Sebastian Frankenberger und mir. Gegenstand waren die bisherige Sacharbeit der Fraktion, […]
Geh- und Radweg Alte Poststraße in Rittsteig: FDP-Fraktion fragt nach Stand der Gespräche mit dem Bayerischen Naturschutzfonds
Laut Bericht der Passauer Neuen Presse vom 30. Juni 2026 gilt der seit rund 25 Jahren gewünschte Geh- bzw. Geh- und Radweg entlang der Alten Poststraße in Rittsteig derzeit als nicht umsetzbar, da angeblich keine geeigneten Grundstücksflächen verfügbar seien. Eine direkt im Anschluss eingeholte Rückmeldung des Bayerischen Naturschutzfonds zeichnet ein differenzierteres Bild: Es habe bereits […]
Verkauf Eterna-Grundstück
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Rother, wir bitten Sie, die nachstehende Anfrage gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrats auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen. Anlass ist der jüngst bekannt gewordene Erwerb des rund 40.000 m² (ca. 4 ha) großen ehemaligen Eterna-Hauptstandorts im Gewerbegebiet Sperrwies durch die Karl-Gruppe (Hengersberg), die […]
Aufklärung Tatsachenbasis zum LKW-Durchfahrtsverbot am Anger
in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit wurde von Frau Schmeller zum Tagesordnungspunkt „Lkw-Durchfahrtsverbot am Anger für Fahrzeuge über 7,5 t“ ausgeführt, dass ein solches Durchfahrtsverbot am Anger lediglich zu einer Reduzierung von etwa 70 Lkw pro 24 Stunden führen würde. Auf dieser Grundlage habe ich als Mitglied des Ausschusses dafür […]
Anregung – Öffentliche Diskussionsveranstaltung „Passau im Gespräch: Integration, Teilhabe und Zusammenhalt“ im Rathaus am Wochenende 20./21. Juni 2026
Als Fraktion regen wir an, dass die Stadt Passau am Wochenende des 20./21. Juni 2026 ein öffentliches, überparteiliches Begegnungs- und Diskussionsformat im Rathaus ermöglicht und mitträgt. Wegen des engen zeitlichen Vorlaufs bitten wir um eine zeitnahe Entscheidung. Wir schlagen eine öffentliche Podiums- und Bürgerveranstaltung, ggf. in der Redoute oder im Großen Rathaussaal vor, gemeinsam mit […]
Schriftliche Anfrage zur Vertretungstätigkeit der weiteren Bürgermeister und des 3. Stellvertreters des Oberbürgermeisters in den Jahren 2023 bis 2026
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 6. Mai 2026 wurden die monatlichen Pauschalentschädigungen für den 2. und 3. Bürgermeister mit 3.900 Euro bzw. 3.000 Euro festgesetzt. Bereits in der zurückliegenden Stadtratsperiode 2020 bis 2026 erhielten der 2. und 3. Bürgermeister sowie der 4. Stellvertreter des Oberbürgermeisters jeweils eine monatliche Pauschalentschädigung in Höhe von 2.800 […]
